War die Wende 1989 letztlich erfolgreich?

Jemand der jahrelang in der DDR gelebt hat, weiß bestimmt, was ein totalitär-kommunistisch geprägtes System bedeutet. Jedenfalls hat es mit persönlicher Freiheit, mit Rechtsstaatlichkeit und gutem Leben wenig zu tun: Gängelung, Propaganda, Bespitzelung, direkte Unterdrückung und Inhaftierung gehörten zum Alltag. Opposition wurde systematisch ausgeschaltet, und die kommunistische Partei traf über Weiterlesen…

Merkels totalitäre Führung

Eines der wichtigsten Merkmale des derzeitigen Regierungssystems in Deutschland ist sein offener Abschied von der Gewaltenteilung. Damit betritt Deutschland den abschüssigen Weg aus seinem im Grundgesetz verbürgten Rechtsstaat. Die in der Bundesregierung versammelte Staatsgewalt konzentriert sich auf die Kanzlerin, die gleichsam die Alleinherrschaft ausübt und die Parlamente wie „Schwatzbuden“ behandelt. Weiterlesen…

Warum schweigt das Volk?

Die Mehrheit der Bürger steht zu der Politik der Regierungsparteien, wie es die Wahlausgänge immer wieder zeigen. Das von diesen Parteien bevorzugte und mit allen erlaubten und unerlaubten Mitteln verfolgte Ziel sind die Islamisierung Deutschlands und die unumkehrbare Abschaffung des deutschen Volkes. Der deutsche Selbsthass, diese allzu kurze und oberflächliche Weiterlesen…

Die Einübung der Schweigsamkeit

Natürlich gibt es eine Opposition im Lande, die mit der EU-Politik, mit den offenen Grenzen, mit der Energie-Wende, mit der De-Industrialisierung, mit den Israel-Beziehungen, mit dem Islam-Hofieren, mit den linkslastigen und teufelsgrünen Experimenten, mit der Familien-Zerstörung und mit all ihren amateurhaft agierenden Vertretern unzufrieden sind. Sieht man von der AfD Weiterlesen…

Was sagt uns der Brexit?

Es ist schon erstaunlich, wie unterschiedlich das demokratische Bewusstsein und Verhalten in den europäischen Ländern noch 70 Jahre nach dem Kriegsende ausgeprägt ist. Für den Kenner der Geschichte des Vereinigten Königreiches und seiner einzelnen Staaten, der ich nicht bin, dürfte dieser Befund sicherlich keine große Überraschung sein! In dieser so Weiterlesen…

Voßkuhle- der Hüter der Verfassung

Der Richter und Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Andreas Voßkuhle gehört zu der Schar der von Merkel und der SPD handverlesenen Spitzenkräfte. Sicherlich weiß der versierte Rechtsexperte noch heute nicht, warum er ausgewählt wurde. Ich will es beantworten: Es musste ein Jurist her, der bedingungslose politische Gefolgschaft zeigt und der den entsprechenden Weiterlesen…

Welche Demokratie beherrscht uns?

Es ist seit dem 20.Jahrhundert Usus, dass sich alle Regierungssysteme zur Demokratie bekennen. So wurde von Mussolini in den 20 er Jahren sein faschistisches Regierungssystem als demokratisches Regierungssystem bezeichnet. Auch die Nationalsozialisten hielten ihre Führer-Diktatur für die fortgeschrittenste Variante der Demokratie in der Weltgeschichte. Für Franco war das falangistische System Weiterlesen…