Der Umgang mit der Corona-Epidemie zeigt: Ethische und rechtliche Fragen sind  in der Gesundheitspolitik von grundlegender Bedeutung.

Das erste Prinzip des Arztes bedeutet Handeln im besten Interesse des Patienten. Sein geringster Grad wäre das alte „nil nocere“, des Nichtschädigens, der unschädlichen Heilmaßnahme.

Ein weiteres Prinzip ist der Respekt vor der Selbstbestimmung des Patienten. Der Arzt hat die ethische Pflicht, die Entscheidung des Patienten anzunehmen.

Eine durch ärztliche Information vorbereitete autonome Entscheidung des Patienten, die auch gerade in unserer Verfassung mit ihrer starken Betonung der Selbstbestimmung des Bürgers vorgegeben ist, sollte immer respektiert werden.

Aus diesen ethischen Prinzipien leitet sich für den Arzt die Pflicht her, den Patienten nicht zu drangsalieren, wenn er sich gegen eine bestimmte Behandlung ausspricht. Jeder, der sich nicht impfen lassen möchte, hat das ihm zustehende Recht auf Selbstbestimmung wahrgenommen.

Ist es die Unwissenheit über die Rechte und Pflichten des Arztes und/oder die Unkenntnis über das jedem Bürger zustehende Recht auf Selbstbestimmung, die viele Ärzte dazu veranlasst haben, sich als Helfershelfer einer extremistischen Regierungspolitik anzudienen und sich am Propagandafeldzug gegen die “Verweigerer” zu beteiligen, die ein ihnen zustehendes Recht in Anspruch genommen haben?

Die Gruppe der Ärzte hat insgesamt keinen souveränen Umgang in der Corona-Krise gezeigt. Widerstand gegen die zum Teil extremen Vorstellungen von Regierungsvertretern gab es kaum, statt dessen gab es Bereitschaft, den Vorstellungen der medialen und regierungsamtlichen Panikmacher zu folgen und Nicht-Geimpfte zu schikanieren und ihnen das Leben möglichst schwer zu machen. Auch die Forderung nach Kinderimpfungen wurde nur von einigen wenigen Ärzten skandalisiert.

Der Nürnberger Ärzte-Kodex ist für viele Ärzte wohl Altpapier. Wäre der Kodex präsent und verinnerlicht, hätte es einen Sturm gegen diese Art von “Experiment mit Menschen” und “Impfungswahnsinn” gegeben! Warum werden die Empfehlungen des Nürnberger Kodex nicht mehr beachtet? Haben die Lehren aus den Nazi-Jahren keine Bedeutung mehr? Zurück zu den glorreichen Tagen oder nur Profitgier?

Auch stellt sich die Frage, warum eine Regierung ohne jede wissenschaftliche Beratung, die diesen Namen verdient, beliebige Maßnahmen ergreifen kann, ohne dass es Beweise für deren Wirksamkeit gibt (Lockdown und Maske). Auch die Abschaffung vieler im Grundgesetz verbürgter Freiheitsrechte ging ohne Komplikationen über die öffentliche Bühne.

Es gilt, die wissenschaftliche Beratung der Regierungen für die nahe Zukunft so zu gestalten, dass ausnahmslos alle Auffassungen der Wissenschaften und der Experten gehört und gewichtet werden. Aus der Diskussion unterschiedlicher Ansichten erwächst erst eine halbwegs vernünftige Handlungsstrategie.

Gesundheitspolitik darf keine Spielwiese der Selbstdarstellung von Politikern werden und auch kein Feld für die Umwandlung unserer freiheitlich geprägten Gesellschaft in die Form eines autoritären Systems.

Die Kommerzialisierung der Corona-Impfung bedarf einer eigenen und unabhängigen Untersuchung. Wer hat die Hände offengehalten? Impfbeschaffung, Masken-Kauf, Intensivbetten und Belegung, Testungen sind nur einige Stichworte. Vorteilsnahme, Mitnahme-Effekte und Bestechungen der Beteiligten- Politiker, Experten, Abgeordnete, Minister, Mediziner, Krankenhäuser- sollten untersucht werden.

Angst und Schrecken wurden von Beginn der Pandemie an von der Regierung und den Medien verbreitet. Diese Beeinflussung hat einen rationalen Umgang mit dem Virus -Information, Beratung und Aufklärung- verhindert und einen großen Teil der Bürger in die Arme der autoritären Großsprecher – Merkel, Spahn, Söder, Lauterbach, RKI etc.- getrieben.

Die Berichterstattung in den Medien entspricht weder der Komplexität der Corona-Impf-Problematik noch dem Orientierungsbedürfnis des Bürgers. Sie ist einseitig, regierungsbeflissen und folgt einem schwarz-weiß-Schema, das Spaltung der Gesellschaft bewirkt.

Orientierung im Gesundheitswesen setzt voraus, dass die Verantwortlichen ihr Zahlenmaterial so aufarbeiten, dass es die Lage erhellt und nicht verdunkelt. Warum nicht gemeldet werden soll, wie viele Geimpfte an Corona erkrankt sind und auf den Intensivstationen versorgt werden, bleibt erst dann verständlich, wenn man weiß, dass es um die fortgesetzte Separierung der Nichtgeimpften geht. Vertuschung findet nicht nur bei der Kriminalitätsfrage statt, sondern in allen Bereichen der Statistik.

Bisher hat die offizielle Handhabung der Corona-Pandemie zur Spaltung unserer Gesellschaft beigetragen und ein gegenseitiges Verstehen und ein solidarisches Miteinander in einer für alle schwierigen Zeit verhindert. Gleichzeitig hat sie die Bürger an eine bevormundende, autoritäre und demokratiefeindliche Regierungsform gewöhnt.

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