Boris Johnson

Es ist schon erstaunlich, wie unterschiedlich das demokratische Bewusstsein und Verhalten in den europäischen Ländern noch 70 Jahre nach dem Kriegsende ausgeprägt ist. Für den Kenner der Geschichte des Vereinigten Königreiches und seiner einzelnen Staaten, der ich nicht bin, dürfte dieser Befund sicherlich keine große Überraschung sein!

In dieser so wichtigen Frage nach der Qualität und der Verankerung der Demokratie sind es Welten, die das wiedervereinigte Deutschland von dem Vereinigten Königreich trennen.

Am Beispiel des „Brexit“ und der „Politik der offenen Grenzen“ lässt sich dieser Unterschied gut demonstrieren:

Brexit und Demokratie in Praxis

Da gibt es 2016 ein eindeutiges, sehr umkämpftes Votum der Bürger des Vereinigten Königreiches für den Austritt aus der EU. Obwohl die Machthaber der EU alles, aber auch alles in Bewegung setzten, um ein solches Ergebnis zu verhindern, waren sie erfolglos.

An der Spitze dieser Einflussnahme in die inneren Angelegenheiten des Vereinigten Königreiches und der Respektlosigkeit gegenüber den politischen Brexit-Befürwortern und den Wählern fand sich das politische Deutschland der Merkel-Parteien. Gift und Galle wurden gespuckt, und die EU in ihrer demokratiefernen Organisation und Führungsmannschaft als „Non-plus-ultra“ der politischen Klugheit dargestellt. Alles ohne Erfolg!!

Auch das unwürdige Tauziehen, um das Brexit-Votum rückgängig zu machen, blieb trotz der Bereitschaft mancher Politiker des Königreiches und enttäuschter Befürworter ohne Erfolg.

Allerdings hat Boris Johnson bei den kürzlich abgehaltenen Wahlen einen überwältigenden Erfolg und ein bestätigtes, neu- altes Mandat für den Brexit erhalten hat. Die Briten schätzen offensichtlich eine auswärtige Manipulation ihrer einmal getroffenen Entscheidungen wenig. So gesehen, haben die Groß-Politiker Deutschlands und der EU doch wider ihre Absicht erfolgreich agiert.

Demokratie light

Wie geht Deutschland mit den Fragen um, die die Belange des Landes und seiner Bürger im Kern und auf Ewigkeiten betreffen? Da gibt es eine Kanzlerin, die sich „allein und für alle“ dazu entschließt, die Grenzen des Landes einfach zu öffnen und damit einen unkontrollierten Einmarsch von Hunderttausenden vorwiegend islamischer junger Männer zu ermöglichen. Der innere Friede ist aufgehoben, die Islamisierung des Landes unumkehrbar gemacht, der Antisemitismus wiederbelebt. Die Folgen und Nebenfolgen dieser gesetzwidrigen Ermächtigungsaktion einer Führerin eines demokratischen Landes werden verniedlicht und kleingerechnet.

Eine parlamentarische Diskussion, eine Diskussion in der Öffentlichkeit oder eine Abstimmung finden nicht statt, weil sie auch nicht von den Merkel-Parteien eingefordert werden. Alle Parteien- bis auf die AfD – klatschen Beifall und rufen gemeinsam Willkommen! Die deutschen Bürger machen bei dieser demokratieverachtenden Nacht-und Nebelaktion mit. Die Eliten des Landes schweigen wie immer und kämpfen tapfer gegen die als Nazi-Partei diffamierte einzige Oppositionspartei – die AfD.

progressiv und unterentwickelt

Der Unterschied zwischen den Ländern in Sachen Demokratie ist somit verdeutlicht:

Das Vereinigte Königreich ist eine lebendige Demokratie, die auch demokratisch unbestechliche Politiker vorzuweisen hat und ein Wahlvolk, das von der Regierung in seinen Rechten und Pflichten respektiert sein will.

Das deutsche Wahlvolk – Ausnahme: die ehemaligen Länder der DDR- hat kein lebendiges Bedürfnis nach Respekt und Beachtung der demokratischen Gesetze, Gepflogenheiten und Prozeduren seitens der Regierung. Es bleibt das Stimmvieh, das nach der Wahl unsichtbar ist.

Was aber noch trauriger ist, dass es bei uns an Politikern fehlt, die demokratisch verankert sind und die rechtlichen Verbürgungen des Grundgesetzes ernst nehmen und – wenn notwendig- dafür persönlich eintreten.

Der Stand des demokratischen Bewusstseins und Verhaltens in Deutschland ist bei Volk und Regierung in einem Zustand der fehlgesteuerten Unterentwicklung.

Kategorien: EU-Kratie