Es ist seit dem 20.Jahrhundert Usus, dass sich alle Regierungssysteme zur Demokratie bekennen. So wurde von Mussolini in den 20 er Jahren sein faschistisches Regierungssystem als demokratisches Regierungssystem bezeichnet. Auch die Nationalsozialisten hielten ihre Führer-Diktatur für die fortgeschrittenste Variante der Demokratie in der Weltgeschichte. Für Franco war das falangistische System in Spanien eine organische Demokratie. Vergessen wir auch nicht die Sowjetunion und ihre Satellitenstaaten, in denen der Staatssozialismus als echte Demokratie ausgegeben wurde.

Die Demokratie diente als Tarnkappe totalitärer Herrschaftsformen. Mit dem Anspruch, Demokratie zu sein, lässt sich der Charakter einer Herrschaftsform nicht nur trefflich verbergen. Auch haben die potentiellen Kritiker große Schwierigkeiten, ihre Argumentation gegenüber der Schein-Wirklichkeit zur Geltung zu bringen . Wenn das System eine Demokratie ist, läuft Kritik ins Leere. Die Kritiker stehen im Abseits. Natürlich hängt alles von der Frage ab, was wir wirklich unter einer Demokratie, insbesondere unter einer freiheitlich demokratischen Grundordnung, verstehen?

Das Merkelsystem hat zweifellos anti-demokratische Züge, wie zum Beispiel die nie öffentlich diskutierte und in Selbstermächtigung vollzogene rechtswidrige Grenzöffnung. Auch hat es nie ein Grundsatzdiskussion mit dem Souverän, dem deutschen Volk, gegeben, ob es einer islamischen Masseninvasion überhaupt zustimmt. Die hiermit beabsichtigte Abschaffung des deutschen Souveräns aller Herkünfte und Hautfarben ist eigentlich ein schwerwiegender Verstoß gegen das Grundgesetz.

Sehr zerstörend auf die Demokratie wirken auch die vielen Angriffe auf das Prinzip der persönlichen Freiheit, ein Essential jeder Demokratie.

Beispiele: Die Zensur-Gesetze eines Maas schränken Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Vereins-und Versammlungsfreiheit ein. Die staatlich geförderte Antifa hindert die AfD- Wähler am Besuch von Veranstaltungen etc. Die Zwangsgebühren für Propagandamedien haben in fast allen Medien zu einer systematischen Diffamierung Andersdenkender als Nazis und Rechtsextremisten geführt und die Meinungs-und Diskussionsfreiheit denaturiert.

Bemerkenswert ist auch, dass eine Kanzlerin öffentlich eine “Hetzjagd in Chemnitz” konstatiert, die es gar nicht gab. Der pflichtgemäße Hinweis eines Verfassungsschützers auf diese Unwahrheit beantwortet Merkel mit einer Versetzung des Beamten.

Es gibt also gute Gründe, unserer “Demokratie” als Tarnung einer auf dem fortschreitenden Weg in eine neue totalitäre Herrschaftsform zu sehen. Merkel weiß aus persönlicher Erfahrung im DDR-Herrschaftsapparat, wie wichtig die politische Camouflage und die Begrifflichkeit dazu sind.

Welche Inhalte müssen vorhanden sein, bevor man das Sollen des Demokratie-Anspruch auch im Sein der Wirklichkeit sieht und von Demokratie sprechen kann? Leben wir noch in einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und unter dem Grundgesetz? Sind wir auf Talfahrt in eine totalitäre Demokratie?